AGB-Recht


Anspruch aufgrund AGB-Klausel


Einfluss AGB auf Anspruch


Geltung vorfor-
mulierter Klausel


AGB im Energierecht


Einbeziehung gem.
§ 305 II


§§ 305 ff. anwendbar (AGB?)


Klausel in Vertrag aufgenommen


Klausel wirksam


Klausel richtig ausgelegt


Verträge mit Verbrauchern


Verträge mit Unternehmern


Einbeziehung in Sonderfällen, § 305a


Normalfall


mehrere Verträge (Rahmenverträge)


Arbeitsvertrag
gem. § 310 IV 2


Vertragspartner ist Verbraucher


kein Arbeitsvertrag i.S.d. § 310 IV 2


Rahmenvertrag


Hinweis des Verwenders


Möglichkeit der Kenntnisnahme


Einverständnis des Vertragspartners


keine dynamische Verweisung


Einbeziehung nicht ausgeschlossen


ausdrücklich


durch Aushang