AGB-Recht


Anspruch aufgrund AGB-Klausel


Einfluss AGB auf Anspruch


Geltung vorfor-
mulierter Klausel


AGB im Energierecht


Einbeziehung gem.
§ 305 II


§§ 305 ff. anwendbar (AGB?)


Klausel in Vertrag aufgenommen


Klausel wirksam


Klausel richtig ausgelegt


Verträge mit Verbrauchern


Verträge mit Unternehmern


Vertragspartner ist Verbraucher


kein Verstoß gegen §§ 307-309


kein sonstiger Rechtsverstoß


Inhaltskontrolle nicht eingeschränkt


Klausel ist verboten


Verbot ohne Wertungsmöglichkeit


Verbot mit Wertungsmöglichkeit


Generalklausel


wegen Indizwirkung der §§ 308, 309


wegen sonst. Benachteiligung